Archiv für April 2013

1. Mai – Naziaufmarsch in Frankfurt blockieren!

Am 1. Mai 2013 wollen Neonazis aus der ganzen Republik nach Frankfurt kommen und an der Europäischen Zentralbank unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ gegen „EU und das Großkapital“ demonstrieren.
Was sie damit meinen, ist Hetze gegen Migrantinnen, Flüchtlinge, Muslime und gegen die Menschen in den südeuropäischen sogenannten “EU-Pleitestaaten”. Darin sind sie sich mit Sarrazin, BILD und Co einig. Antisemitismus und Rassismus sind die Markenzeichen der alten und neuen Nazis.

Der verlogene „Protest“ von Nazis gegen EU und EZB ist reaktionär und nationalistisch.

Wir erinnern: Am 2. Mai 1933, vor genau 80 Jahren, stürmten die Faschisten die Gewerkschaftshäuser. Gewerkschafter*Innen und Antifaschist*Innen wurden verfolgt und ermordet und ihre Organisationen zerschlagen. Heute wollen die Nazis der NPD am 1. Mai, dem internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiter*innen, in Frankfurt demonstrieren. Das lassen wir nicht zu!

Über 190 Todesopfer haben die Faschisten in der BRD seit 1990 zu verantworten!

Wir finden es unerträglich, dass Nazis auch nach der Aufdeckung der NSU-Morde unter staatlichem Schutz für ihre menschenverachtende Ideologie offen auftreten können. Die Verbrechen des NSU wären ohne die Unterstützung von Staat und Verfassungsschutz so nicht möglich gewesen. Genauso unmöglich wäre ein Naziaufmarsch in Frankfurt ohne massiven Polizeischutz. Deshalb muss Antifaschismus unsere Sache sein!

Wir rufen alle Menschen dazu auf, das Auftreten von Nazis nicht zu dulden. Die erfolgreiche Verhinderung der Nazi-Aufmärsche in Dresden hat uns gezeigt, dass wir dies nur gemeinsam und mit vielfältigen Aktionen erreichen können.

(Auszug aus dem Aufruf)

Bericht: Mainz-Wiesbadener Ostermarsch

Am 30.03.2013 fand der jährliche Mainz-Wiesbadener Ostermarsch statt. Das diesjährige Motto war „Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt“.

Beginn war um 10:30 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof. Die Demoroute führte dann durch die Mainzer Innenstadt und endete auf dem Leichhof, wo Infostände verschiedener Organisationen aufgebaut waren. Diverse Organisationen lieferten dort Redebeiträge; für die Musik war Klaus der Geiger zuständig.
Gruppen wie z.B. Mainz Özgürlük ve Dayanişma Derneği – Verein für Freiheit und Solidarität Mainz und die TKP (Türkische Kommunistische Partei) zeigten, wie wichtig das Motto auch auf internationaler Ebene ist. U.a. wurde gefordert: Der Abzug aller Truppen aus dem Irak und Afghanistan, Asyl für Kriegsdiensverweiger_innen, die Abschaffung aller Kriegs- und Zwangdienste, sowie die Abschaffung von Atomwaffen.
Vor allem die Rolle Deutschlands bzw. deutscher Konzerne betreffend wurde die Kürzung von Rüstungsgeldern, die Beendigung aller Waffenexporte und keine Beteiligung am Konflikt in Mali gefordert.
Auch wurde gegen die Militarisierung des Bildungssystems durch Kooperationsverträge mit der Bundeswehr und damit deren Werben an (Hoch-)Schulen demonstriert. Denn diese sucht dort Menschen, damit sie für die kapitalistischen Interessen Deutschlands und seiner Verbündeten in den Krieg ziehen.

Auch wenn der zunehmende Militarismus und die weltweiten Kriege, sowie der Waffenhandel einiger Konzerne alle Generationen betreffen, waren recht wenig junge Menschen beim diesjährigen Mainz-Wiesbadener Ostermarsch anwesend. Diejenigen, die sich schon seit Jahrzehnten bei solchen Veranstaltungen engagieren, waren daher in der Überzahl.
Doch wir finden: Der Protest gegen Militarismus und für Frieden muss weitergehen und gerade junge Menschen müssen ein Zeichen setzen, denn dieses Thema geht uns alle an!

Bis nächstes Jahr in Wiesbaden!