Archiv für Januar 2017

Bericht der Landesmitgliederversammlung

Am 21. Januar fand im Internatinalen Kulturzentrum in Sankt Sebastian die Winter-Landesmitgliederversammlung der linksjugend [‘solid] RLP statt. Dabei war die BG Mainz sehr stark mit 6 Genoss*innen vertreten.

Es gelang uns dabei einen Antrag zum gezielten Aufbau und Reaktivierung von Basisgruppen durchzubringen, sowie gleich zwei internationale Solidaritätserklärungen zu beschließen. Einmal mit den Protesten gegen den 45. US-Präsidenten Donald J. Trump und mit den Massenbewegungen in Mexiko gegen die Liberalisierung des Benzinmarktes, welche massive Erhöhungen der Benzinpreise zur Folge hatte.

Außerdem solidarisierten wir uns mit den Demonstrationen gegen den Kongress der ENF in Koblenz. Besonderer Dank gilt dabei unseren Genoss*innen, welche sich direkt an den Protesten und Blockaden beteiligt haben und erst später zu unser LMV dazu stießen.
Ein großes Thema war die Vorstellung des Wahlkampfkonzepts für die diesjährige Bundestagswahl. Dabei wollen wir eine eigenständige Kampagne starten, welche junge Menschen politisiert und unseren Jugendverband aufbaut und dabei gleichzeitig solidarisch mit DIE LINKE ist und die Partei stärkt.

Durch unser konstantes Mitgliederwachstum, aktuell fast 300, können wir dieses Jahr zum ersten Mal 12 Delegierte zum Bundeskongress versenden. Darunter auch zwei Vertreter*innen aus Mainz.

Sehr freudig können wir verkünden, dass unser Genosse Lukas Zöbelein in den neuen Landessprecher*innenrat gewählt wurde. Wir sind der Meinung, dass er dort gute Arbeit leisten wird und den Verband inhaltlich voranbringen wird. Ebenfalls gratulieren wir den anderen LSPR Mitgliedern zu ihrer Wahl: Lena Edel, Manuel Eppers, Jovanka Möllendick, Jan-Niklas Krambrich und SinemErg. .
Wir wünschen allen viel Erfolg bei ihrer politischen Arbeit und blicken kämpferisch in die Zukunft.

Solidarität mit den Protesten gegen Donald J. Trump

Am 08. November 2016 wurde in den USA gewählt. Das Ergebnis: Donald J. Trump wurde zum Präsidenten gewählt und am 20.01.2017 vereidigt. Und wiedermal hat sich der Rechtspopulismus ein Stück tiefer in unserer Gesellschaft und unserem kollektiven Bewusstsein gegraben.

Donald Trump machte im Laufe des Wahlkampfes u.a. mit patriotischen, rassistischen, islamophoben, antisemitischen, sexistischen und homophoben Kommentaren von sich reden. Der von ihm geäußerte Satz „Grab them by the pussy“ wurde bekannt, er forderte ein Einreiseverbot für Muslime, unterstellte mexikanischen Immigrant*innen Drogen, Verbrechen und Vergewaltigung in das Land zu bringen. Zudem leugnete er den Klimawandel und wird von den rechtsextremen Kreisen der USA unterstützt. Trump ist jetzt schon zu einem Idol unter den Rechten geworden und stärkt deren Selbstbewusstsein ungemein.
Aufgrund seiner politischen Aussagen fürchten viele US-Amerikaner*innen, besonders Minderheiten, um ihre Zukunft in den USA. Um ein Zeichen zu setzen, und um Druck und Widerstand gegen seine reaktionären Ansichten aufzubauen, gehen immer wieder Zehntausende auf die Straße.

Wir als linksjugend [‘solid] Mainz unterstützen die Anti-Trump Proteste und sehen die absolute Notwendigkeit gegen rechtextremes Gedankengut und neoliberale Großkapitalisten zu kämpfen. Beides vereint Donald J. Trump. Wir hoffen, dass diese Bewegung zur Debatte über das Wahlsystem der USA anregt, welches dafür gesorgt hat, dass Trump ohne die Mehrheit der Wähler*innenstimmen gewonnen hat. Dank des Zwei-Parteien-Systems und undemokratischen Strukturen innerhalb der Demokraten, wurde eine fortschrittliche Alternative, wie Bernie Sanders, unterdrückt. Dazu sei natürlich anzumerken, dass innerhalb der Partei der Demokraten keine progressive Politik möglich ist und auch nicht in den parteilichen Strukturen gewollt.
Gerade dieser Mangel an Alternativen in der amerikanischen Politik und die enge Verknüpfung zwischen Kapitalinteressen und des Establishments hat die Wähler*innen zu Donald Trump getrieben. Jetzt liegt es an unseren Genoss*innen, den Menschen klar zu machen, dass ein nationalistischer Milliardär, der das reichste Kabinett der US Wahlgeschichte hinter sich hat, nicht für bessere Löhne oder ein besseres Leben für die arbeitenden Schichten kämpfen wird. Auch nicht für die weiße, heterosexuelle, männliche arbeitende Schicht, sondern nur für die Interessen des Kapitals – seine Interessen.
Es muss für einen Linksruck gekämpft werden, um gegen Alternativlosigkeit, Klassengesellschaft und Diskriminierung vorzugehen – für eine andere Gesellschaftsordnung. Jeglicher Kampf dafür besitzt unsere volle Rückendeckung und Solidarität.

Kirche der Armen: Befreiungstheologie in Lateinamerika

Die Religion gilt zumeist nicht als emanzipatorische Institution. In den meisten Ländern leisten vor allem Organisierte religiöse Gruppen regelmäßig massiven Widerstand gegen gesellschaftlichen Fortschritt. Für Linke Gruppen stellt sie oft einen gefährlichen Gegner da, wie sich in der Geschichte immer wieder gezeigt hat.

Und doch ist das Wesen der Religion, wie schon Marx feststellte, zutiefst zwiespältig. Viele religiöse Texte enthalten radikales Gedankengut, dass dazu geeignet ist, die realen Machtverhältnisse auf den Kopf zu stellen.

Das Gilt auch für Teile des Neuen Testaments. In Lateinamerika ist aus der Besinnung auf einige dieser Ideen die „Theologie der Befreiung“ entstanden: vom CIA aktiv verfolgt, von Rom gemaßregelt, hat dieses Denken von der Peripherie der Welt her eine erstaunliche Karriere gemacht. Eine Theologie, die sich ausdrücklich auf marxistisches Denken beruft – passt das wirklich zusammen? Bruno Kern führt uns ein in die Geschichte, in die Methode, in zentrale Denkmotive dieser Theologie und in die mögliche Bedeutung für uns hierzulande.

Wann? 7. Februar 2017 18 Uhr
Wo? Rochusstraße 10-12, Mainz (Landesgeschäftsstelle DIE LINKE)

Solidarität mit der Massenbewegung gegen die Benzinpreiserhöhungen in Mexiko!

In Mexiko wehren sich seit Anfang des Jahres große Teile der Bevölkerung gegen die Erhöhung der Benzinpreise. Diese wurden von der erzkonservativen Regierung unter Staatspräsindent Nieto massiv erhöht. Das heißt konkret, dass die Preise für „Basisbenzin“ um 14,2% und die Preise für “Premium–Benzin um” bis zu 20,1% gestiegen sind. Diese Erhöhung kommt zu der Preissteigerung um 60% seit dem Jahr 2012 noch hinzu. Sie basiert auf einer Liberalisierung des Benzimarktes, bei der die Regierung seit 2012 versucht, die staatlichen Subventionen im Bezug auf Benzin auf 0% zu senken. In dem neuen Kürzungspaket ist acu eine Regelung enthalten, die es möglich macht, dass die Preise ab dem 02.01.2017 täglich steigen können. Dies führt auch zu einem massiven Ansteig der Nebenkosten.

Hiergegen gab es ab dem 01.01.2017 immer wieder landesweite Mobilisierungen. Diese waren spontan organisiert und bezogen hunderttausende in den Kampf mitein. Die Bewegung wuchs so schnell, dass die Regierung und der von ihr kontrollierte bürgerliche Staat große Angst bekommen haben. Erstens haben sie Präsident Nieto bis kurz vor einen Rücktritt gezwungen und zweitens veranlassten sie die Staatsorgane dazu, Provokateure in die Bewegung einzuschleusen. Diese Provokateure wurden mit dem Ziel eingeschleust die verarmtesten Teile der an der Bewegung beteiligten davon zu überzeugen, dass Plünderungen und Gewalt eine gangbare Methode darstellen. Dies gelang ihnen leider, was dazu führte, dass zu eben diesen Ausschreitungen kam. Diese nutzten Polizei und Militär, um gegen die gesamte Bewegung vorzugehen. Es ist also im Moment eine Aufgabe der Bewegung, die Elemente herauszufiltern, die offen zu Gewalt und Plünderungen aufrufen, um sie dann zu isolieren. Dies geht am Besten in dem man landesweite Gremien bildet, die auf demokratischer Basis die Kämpfe organisieren und koordinieren.

Außerdem ist es in unseren Augen die Aufgabe der Gewerkschaften und der gesamten mexikanischen Linken in den Kampf einzugreifen, was am besten durch die Vorbereitung und Durchführung eines Generalstreiks gelingen würde. Eins ist und bleibt klar: Wir stehen solidarisch hinter den kämpfenden Massen Mexikos!

Wir fordern:

– Die Fortführung der Kämpfe!
– Den Aufbau demokratischer Koordinations und Aktionskommittees!
– Die Entfernung der Provokateure aus der Bewegung!
– Die Vorbereitung und Durchführung eines Geeralstreiks!
– Die Solidarisierung mit der Bewegung durch DIE LINKE und den DGB und seine Einzelgewerkschaften!

Spanischer Bürgerkrieg

Nachdem wir uns an den Protesten gegen den Neujahrsempfang der rechten AfD beteiligt haben, fand heute unser Vortrag zum Spanischen Bürgerkrieg. Es wurde ein guter Input geleifert, der die Ursachen und die Folgen für dieses historische Ereignis beleuchtete, und welche Schlüsse wir heute daraus ziehen können.
Daraufhin folgte auch eine lebhafte Diskussion. Insgesamt beteiligten sich 16 Leute an der Veranstaltung. Wir bedanken uns bei allen Teilnehmenden!