Archiv für Februar 2017

Ein erfolgreicher Infostand und verbale rassistische Attacken

Gestern am 11.02 haben wir einen Infostand durchgeführt. Dieser fand an der Römergasse, Ecke Emmeranstraße statt. Es beteiligten sich 7 Genoss*innen. Es wurden viele Flyer zu verschiedenen Themen verteilt, zum Beispiel unser Flyer “Ferienparadies Kabul?“, der Argumente dazu liefert, wieso Abschiebungen nach Afghanistan verboten gehören. Des Weiteren haben zwei Menschen aus der Landesschüler*innenvertretung Interesse an unserer Basisgruppe bekundet. Außerdem haben wir mehr als 10 € Spenden für unsere politische Arbeit eingenommen. Das diese Einnahmen bitter nötig sind, zeigten die rassistischen Beleidigungen von denen eine unserer Genossinen betroffen war. Sie wurde von Passant*innen als „Neger“, „Schokofrau“ und „Nigger“ bezeichnet und außerdem noch sexistisch beleidigt. Wir stehen solidarisch an der Seite unserer Genossin und drücken ihr unsere Solidarität insbesondere damit aus, dass wir den Kampf gegen Rassismus und Sexismus fortsetzen werden. Um dies organisiert tun zu können werden wir uns auf unseren nächsten Treffen mit diesen Themen befassen.
Aber eins ist jetzt schon gewiss und zwar, dass wir allen Rassist*innen und Sexist*innen, egal ob sie Regierungsämter besetzen oder nicht, weiterhin unsere Perspektive von einer solidarischen Wirtschaft und Gesellschaft entgegenhalten und uns gegen jede Form von Diskriminierung und Ausbeutung stellen.

Warnstreik im öffentlichen Dienst

Für den 08.02. riefen GEW Rheinland-Pfalz, ver.di und IG BAU alle Tarifbeschäftigten der Länder zum Warnstreik nach Mainz auf.
Diesem Aufruf folgten einige Hundert Arbeitnehmende und auch wir, die sich solidarisch mit den Streikenden und ihren Forderungen zeigen.
Es geht unter anderem um 6% mehr Lohn und um ein Ende von Befristungen.
Ein Sprecher der IG BAU brachte es gut auf den Punkt:
„Bei den großen Arbeitgebern geht es immer um Millionen und MIliarden. Bei uns feilscht man um jeden Euro und jeden Cent.
Dabei wissen die Arbeitgeber, dass sie und ihre Familien, niemals Angst vor Armut haben müssen, während unsere Rente nie zum Leben reichen wird. Sie predigen Wasser und saufen Wein!“

Ein Abend bei der AfD – Familienpolitik und der rotgrüne Mainstream

Am 08.02.17 lud die sogenannte Alternative für Deutschland Rheinland-Pfalz wieder einmal ins Bürgerhaus Mainz-Finthen. Das Thema des Abends lautete “Warum Familie unersetzlich ist” referiert vom Journalisten Jürgen Liminski, welcher regelmäßig bei der rechten Wochenzeitung “Junge Freiheit” publiziert. Zwei unserer Genossen gelang es der Polizei, welche mit einem massiven Aufgebot den Veranstaltungsort absicherte, zu erklären, dass man lediglich wegen des Vortrags hergekommen sei, woraufhin ihnen zutritt zur Veranstaltung gewährt wurde.
Anwesend waren nebenn den MdL Michael Frisch und Joachim Paul, knapp 30 Menschen im Alter von wohl 45-70, sowie zwei Kleinkinder. Man möge an dieser Stelle schon bemerken, das AfD Veranstaltungen natürlich keine dogmatische Indogtrination darstellt, wie sie unsere aktuellen Schulbildung und Medienlandschaft betreibt.
Die Inhalt des Vortrags wurde zu Beginn der Veranstaltung von Michael Frisch eigentlich schon vollständig erläutert: Die Famlie ist in Gefahr! Sie besteht unter Beschuss durch den Staat, die Wirtschaft und die “Gender-Ideologie”. Mütter sollten eher Zuhause bleiben und sich um ihre Kinder kümmern, anstelle einer Erwerbsarbeit nachzugehen und ihren Nachwuchs in KiTas abzugeben, wo der Staat deren Erziehung übernehme(Vergleichbar mit der DDR,natürlich). KiTas wurden unter anderem als “afikanische Dörfer” tituliert.
Jürgen Liminski,welcher übrigens 10 Kinder hat, lieferte einen Vortrag, welcher beinahe ausschließlich daraus bestand, Zitate aufzuzählen, welche sich positiv auf die Familie beziehen und welche er als Belege, gegen eine öffentliche Kinderbetreuung auslegte. Diese Zitate reichten dabei von Aristoteles, über Kaiser Claudius bis Max Weber. Inwiefern das temporäre Unterbringen eines Kindes der Beziehung zu seinen Eltern und seiner allgemeinen Entwicklung schade, blieb dabei unbeantwortet.
Er sprach wiederholt vom “Verrat an den Familien” durch die herrschende Politik, die Medien und eine “rot-grüne Mehrheitsgesellschaft”. Eine besonders interessante Darlegung, war seine Behauptung, dass 70% aller Journalist*innen kinderlos seien, woraus ja fas unumgänglich hervorgehe, dass diese keinen Bezug zur Familie hätten und in einer anderen Realität lebten, woraus die familienfeindliche Berichterstattung folgt. Eine Mehrheitliche rot-grüne Einstellung habe die Schreibendezunft sowieso. Der einzige noch kinderlosere Beruf, seien die Sozialarbeitenden.(Was einen unserer anwesenden Genossen sehr amüsierte, da er aktuelle Soziale Arbeit studiert)
Auch war es ihm ein wichtiges Thema, dass durch Medien und “Genderideologie” der Fokus sich zu sehr auf “Randgruppen” wie Homo- und Transsexuelle richtete, anstatt auf die primär vorliegende “klassische Familie”. Er betonte, dass es kein “weltweites Menschenrecht auf die Homoehe” gebe, da diese ja nur in 22 Ländern existierte. Schwule und Lesben totschlagen, wie in Russland wolle man zwar nicht, aber es muss nach ihm auch nciht so oft darüber berichtet werden.
Dem Vortrag war inhaltlich zu entnehmen, dass “Familie und Bindung wichtig ist”, Mütter ihr Recht behalten sollten, keiner Erwerbstätigkeit nachzugehen und die Kindererziehung persönlich zu übernehmen, anstatt ihre Kinder in staatlichen Einrichtungen verkümmern zu lassen.
Für uns blieb offen: Und welche Politik folgt für die AfD jetzt daraus?
Auf diese Frage meinte man, man wolle Paare mit Kindern bevorzugen. Z.B. so, dass Familien mit 2-3 Kindern nicht in die Rentenkassen einzahlen müssten, um sie so zu entlasten. Wie das für die Gesellschaft tragbar ist und vor Altersarmut schützen soll ist fraglich. Ebenso wolle man die eigene Erziehung in der Familie fördern. Das Betreuungsgeld der CSU wurde mehrfach gelobt, welches den meisten als “Herdprämie” bekannt sien sollte.
Gegen Ende der Diskussionrunde wurde es nochmal spannend. Eine Teilnehmerin der Veranstaltung, welche zunächst auslegte, dass Familie immer Verzicht bedeutete, weswegen Institutionen wie Ganztagsschulen und Familienmodelle, in den beide Elternteile erwerbstätig sind, allein schon undenkbar seien, übte Kritik an der heutigen Konsumgesellschaft. Dies fand in der Runde großen Anklang. Auf unsere Nachfrage, warum sie sich dann gerade für eine neoliberale Partei begeisterten, erwiderte Joachim Paul(welchr im übrigen Lehrer ist) empört, dass es sich bei der AfD um eine Sozialstaatspartei und keine neoliberale handle. Die Erwiderung, dass der Begriff “Sozialstaat” nicht einmal im Grundsatzprogramm seiner Partei vorkommt, antwortete er mit “Fake News”. (Entsprechende FaneNews: http://www.taz.de/!5287007/) Wir emphelen auch allen Interessierten den Selbstversuch mit einer Suchfunktion zu vollziehen.
Paul sprach sich weiter für den deutschen Sozialstaat aus und meinte diesen wolle man beibehalten, für “Einzahler und Deutsche”, statt ihn, wie die Linkspartei für alle Menschen auf der Welt zu öffnen. “Offene Grenzen und Sozialstaat gehen nicht.” Auch wolle man gerade Arbeiter*innen und den Mittelstand vergüten. Wie das mit Steuererliechterungen für Konzerne und Superreiche funktionieren soll, bleibt weiterhin das Geheimnis der AfD.
Neben diesen ekelerregenden Äußerungen amüsierte er uns jedoch noch einmaal in dem er meinte, DIE LINKE sollte sich doch einmal auf die Arbeiterklasse beziehen, welche prinzipiell immer konservativ sei und sich wenig für Yogakurse interessiere.
Was uns bleibt ist ein Abend voller difuser und oft nichtssagender Äußerungen über Familie, bei der permanent eine latente Angst zu spühren war. Angst vermutlich vor dem Neuen, dem Ungewissen. Einer Welt in der sich Menschen nicht mehr simpel in “Mann” und “Frau” einteilen lassen und Familienmodelle vielfältiger geworden sind. Leider aber auch Ängste vor einer realen familienunfreundlichen Politik, in der der Mensch lediglich als Humankapital betachtet wird. Doch anstelle diese Politik sozialer zu gestalten, sucht man die Reaktion.

Wer sich den Gesamtenvortrag anhören möchte(ein paar Fixpunkte stehen in der Videobeschreibung):
https://www.youtube.com/watch?v=pClD5AY4jLY&feature=youtu.be

Veranstaltung mit Ciwanen Azad Mainz

Am Samstag, den 04.02. luden linksjugend [’solid] Mainz und Ciwanen Azad Mainz gemeisnam zu einer Veranstaltung über die aktuelle Lage in der Türkei ein.
Leider musste der Referent kurzfristig absagen, da er bei Glatteis gestürzt ist. Wir wünschen dem Genossen an dieser Stelle gute Besserung.
Spontan stellte unser BG Mitglied Lukas einen kurzen Input über „Internationale Solidariät“ zusammen, über den wir mit den etwas über 10 erschienenen Teilnehmenden diskutierten.
Es wurde kurz umrissen, dass internationale Solidarität sich auf Grund des Weltmaßstabs des Kapitalismus als logische Konsequenz ergibt. Dem ist so, weil dies dazu führt, dass die Menschen auf der ganzen Welt mit ähnlichen Problemen konfrontiert sind, zum Beispiel Sozialkürzungen, die dazu gemacht werden, um dem jeweiligen nationalen Kapital die Profite zu sichern. Überall auf der Welt ähnliche Kämpfe enstehen und daraus hervorgehend, die internationale Solidarität die nationale Beschränktheit des Kapitalismus zu mindest kurzfristig überwinden kann und sich so die Perspeltive auf eine sozialistsiche Welt eröffnet.
Als praktsiche Ansätze für internationale Solidarität schlug Lukas erstens vor, Solidaritätsproteste zu organiseren, die sich mit den Kämpfen die auf der Welt stattfinden zu solidariseren.
Zweitens brachte er den Punkt des Aufbaus der Bewegungen und Kämpfe vor Ort. Das heißt das eingreifen in die politsche Lage innerhalb der BRD, wie zum Beispiel die Organsierung von Demos und eienr Bewegung gegen Militarismus und Krieg. Hierbei konkret Waffenexporte der BRD in die Türkei. DIes würde dem deutschen Kapital konkret schaden zu fügen und ebenso dem Türkischen und so mit die Bewegungen und Kämpfe an beiden Orten voran bringen.
In der anschließenden Diskussion stellten wir auch fest, dass kurdische wie deutsche Linke mit ähnlichen Problemen bei Mobilisierung und Aktivierung haben, woraus sich wieder ableiten lies, wie wichtig es ist, seine Kräfte im politischen Kampf zu bündeln. Daraus ergab sich der Vorschlag gemeinsam Aktionen und Material zu erarbeiten. Daraufhin entschieden sich die beiden Organisationen dazu, sich nochmals zu treffen, um gezielter diskutieren zu können wie die Zusammenarbeit vertieft werden kann.
Es war ein erfolgreiches Treffen, in angenehmer Atmosphäre udn wir freuen uns sehr auf das nächste Treffen und werden mit unseren Genoss*innen von Civanen Azad Mainz intensiv daran arbeiten, dass diese Kooperation von deutschen und kurdischen Linken wächst und gedeiht.

Vortrag: Aktuelle Lage in der Türkei

Täglich gibt es Neuigkeiten aus der Türkei und viele haben auch eine Meinung zu den Geschehnissen.
Doch wie ist die politische Lage in der Türkei zu beschreiben und wie ist es nun wirklich vor Ort?
Diese Veranstaltung, in Form eines Reiseberichts, lädt zum Zuhören, sowie zur anschließenden Diskussion über die momentanen politischen Verhältnisse in der Türkei ein.
Selbstverständlich geeignet für alle, die interessiert sind.

Wann? 04.02,17 16 Uhr
Wo? Rochusstraße 10-12 Mainz, Landesgeschäftsstelle DIE LINKE